Die IT Services GbR "unite-it" erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Geschäftsführende Gesellschafter der GbR sind Jochen Braun, Eschbach/Pfalz und Steffen Herr Landau/Pfalz.

1. Umfang und Gültigkeit
"unite-it" erbringt dem Kunden mit der Erstellung einer Homepage und der Beantragung einer Domain eine einmalige Dienstleistung. Daraus können keine weitere Ansprüche geltend gemacht werden. Gesonderte Homepagebetreuungsverträge, die Aktualisierung und Betreuung zum Gegenstand haben, können hiervon ausgenommen werden. Alle Aufträge und Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie von "unite-it" schriftlich bestätigt und firmengemäß gezeichnet werden. Sie verpflichten "unite-it" nur zu dem in der Projektbeschreibung angegebenen Umfang. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen. Angebote sind grundsätzlich freibleibend.

2. Leistung und Prüfung
2.1 Gegenstand eines Auftrages kann sein:

Ausarbeitung und Gestaltung von Webseiten im Internet

Sonstige Dienstleistungen

2.2 Die Ausarbeitung von Webseiten erfolgt nach Art und Umfang der vom Auftraggeber vollständig zur Verfügung gestellten bindenden Informationen, Unterlagen u. Hilfsmittel, die der Auftraggeber zeitgerecht, in der Normalarbeitszeit und auf seine Kosten zur Verfügung stellt.

2.3 Grundlage für die Erstellung von Webseiten ist die schriftliche Projektbeschreibung, die "unite-it" aufgrund der zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet. Diese Leistungsbeschreibung ist vom Auftraggeber auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem Genehmigungsvermerk zu versehen. Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen.

2.4 Die erstellten Webseiten bedürfen bei Übernahme durch den Auftraggeber einer Abnahmeprüfung. Etwa auftretende Mängel, das sind Abweichungen von der genehmigten Projektbeschreibung, sind vom Auftraggeber ausreichend dokumentiert "unite-it" innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt an "unite-it" zu melden, welche um die raschestmögliche Mängelbehebung bemüht ist. Liegen gemeldete, wesentliche Mängel vor, das heißt, dass die Webseiten nicht installiert werden können, so ist nach Mängelbehebung eine neuerliche Abnahme erforderlich. Erfolgt keine Meldung innerhalb der oben angegeben Frist gelten die Webseiten als abgenommen.

2.5 Sollte sich im Zuge der Arbeiten herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, so ist "unite-it" verpflichtet, dies dem Auftraggeber sofort anzuzeigen. Jeder Vertragspartner ist in diesem Falle berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. Die bis dahin für die Tätigkeit von "unite-it" aufgelaufenen Kosten und Spesen sind vom Auftraggeber zu ersetzen.

3. Preise, Steuern und Gebühren
3.1 Alle Preise verstehen sich in Euro ohne Umsatzsteuer. Sie gelten nur für den (die) vorliegenden Auftrag (Aufträge).

3.2 Gegebenfalls anfallende Kosten für Fahrt, Tag- und Nächtigungsgelder werden dem Auftraggeber gesondert nach den jeweils gültigen Sätzen in Rechnung gestellt.

3.3 Es gelten die Preise bei Abschluss des Vertrages. "unite-it" garantiert, dass es keine Preiserhöhungen für bereits abgeschlossene Verträge gibt. Ausgenommen hiervon sind Preisänderungen seitens Drittanbietern, wie z.B. InterNIC und DENIC. Änderungswünsche die sich aus 2.3 ergeben, bleiben hiervon unberührt.

4. Liefertermin
4.1 "unite-it" ist bestrebt, die vereinbarten Termine der Erfüllung (Fertigstellung) möglichst genau einzuhalten.

4.2 Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu den von "unite-it" angegebenen Terminen alle notwendigen Unterlagen vollständig und gemäß Leistungsbeschreibung lt. Punkt 2.3 zur Verfügung stellt. Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben bzw. nicht zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen gehen zu Lasten des Auftraggebers.

4.3 Bei größeren Aufträgen, die mehrere Teilprojekte umfassen, ist "unite-it" berechtigt, Teillieferungen durchzuführen und Teilrechnungen zu legen.

5. Zahlung
5.1 Die von "unite-it" gelegten Rechnungen inklusive Umsatzsteuer sind spätestens 8 Tage ab Fakturenerhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei zahlbar. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog. Versandkosten (einschließlich etwaiger Versicherungskosten) ab unserem Geschäftssitz werden gesondert berechnet, wenn nichts anderes vereinbart ist. Versandkosten entfallen, wenn die Auslieferung über das Internet geregelt wird.

5.2 Bei Zahlungsverzug kommt der Auftraggeber ohne Mahnung am Fälligkeitstag in Verzug. Von da an gelten Verzugszinsen in Höhe von 3 (drei) % über der jeweiligen Sekundärmarktrendite für Bundesanleihen - abgerundet auf den nächsten ¼-Prozentpunkt als vereinbart.

5.3 Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung oder Bemängelungen zurückzuhalten.

6. Urheberrecht und Nutzung
6.1 Der Auftraggeber erwirbt das Copyright der für ihn gestalteten Webseiten. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass "unite-it" die gestalteten Webseiten als Referenz anführen kann.

7. Rücktrittsrecht
7.1 Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden von "unite-it" ist der Auftraggeber berechtigt, mittels eingeschriebenen Briefes vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Dienstleistung in wesentlichen Teilen ohne Verschulden des Auftraggebers nicht erbracht wird.

7.2 Höhere Gewalt, Ausfall des Kommunikationsnetzes und Naturkatastrophen entbinden "unite-it" von der Lieferverpflichtung bzw. gestatten eine Neufestsetzung der vereinbarten Lieferfrist.

7.3 Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung von "unite-it" möglich. Ist "unite-it" mit einem Storno einverstanden, so hat sie das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der im Einzelauftrag festgelegten Höhe zu verrechnen.

8. Gewährleistung, Änderungen
8.1 Mängelrügen sind nur gültig, wenn sie innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der vereinbarten Leistung gemäß Punkt. 2.4 dokumentiert erfolgen. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben.

8.2 Für Webseiten, die durch den Auftraggeber bzw. Dritte nachträglich verändert worden sind, entfällt jegliche Gewährleistung durch "unite-it".

9. Haftung
"unite-it" haftet für Schäden, sofern ihr Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Erträgen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber ist in jedem Fall ausgeschlossen.

9.1 Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das OLG Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann man - so das OLG - nur dadurch verhindern, indem man sich ausdrücklich von deren Inhalten distanziert. Daher betont "unite-it" hiermit ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten haben. Somit distanziert sich "unite-it" hiermit auch nachdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten, sowie der dort angebrachten Links und machen uns deren Inhalte nicht zu eigen.

10. Modifizierung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
"unite-it" ist berechtigt, den Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden wirksam, sobald "unite-it" diese per e-Mail den der "unite-it" bekannten e-Mail-Adressen geschickt hat oder sobald auf Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Homepage von "unite-it" deutlich wahrnehmbar hingewiesen wurde.

11. Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine uns im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zugehenden personenbezogenen Daten zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses in unserer EDV-Anlage gespeichert und automatisch verarbeitet werden. Er ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten unentgeltlich beim Anbieter abzufragen. Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.
Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

12. Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt.

13. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Landau in der Pfalz, wenn der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. In diesem Fall sind wir jedoch auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.